Durch meine Brille

Die regelmäßige Kolumne, mein journalistischer Meinungsbeitrag.

afd, robert schmidt schreibt kolumnen, informieren sie sich


AfD sollte Höcke endlich in hohem Bogen aus der Partei werfen | 14.10.2018
Ein Konstruktionsfehler | 06.10.2018
Mal queergedacht | 09.09.2018
Die Freiheit, in der wir leben | 26.08.2018
Modellstadt Mannheim macht mobil | 18.08.2018
Sargnagel Seebrücke | 12.08.2018
Es reicht nicht, einen großen Namen zu tragen | 04.08.2018

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AfD sollte Höcke endlich in hohem Bogen aus
der Partei werfen

Der thüringische Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke hat auf einem Landesparteitag in Arnstadt am 13. Oktober ein weiteres Mal und in nochmals schärferer Form deutlich gemacht, dass ihn eine Beobachtung der AfD Thüringen durch den Verfassungsschutz nicht interessiert und den Präsidenten des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, als „eine Schande für Thüringen und Deutschland“ bezeichnet. Ungeachtet dessen und in dem Wissen, dass eine Beobachtung des Landesverbandes wesentlich von der Person Björn Höcke abhängt, wurde er auf dem Parteitag als Spitzenkandidat für die Land-

tagswahl 2019 auf den Schild gehoben. Man kann nun mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass Thüringen das erste Bundesland wird, in dem die AfD insgesamt vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Der mögliche Anfang vom Ende der AfD, wenn nicht jetzt konsequent durchgegriffen und diesem Treiben ein Ende bereitet wird. Björn Höcke wird für die AfD immer mehr zu einem Problemfall. Erst Anfang dieses Jahres hatte das Landesschiedsgericht der AfD Thüringen geurteilt, dass für einen Parteiausschluss Höckes keine ausreichenden Gründe vorlägen. Ein noch vom alten Bundesvorstand eingeleitetes Parteiausschluss-
verfahren wurde damit beendet. Erst kürzlich wurde bekannt, dass ein für dieses Urteil maßgeblich verantwortlicher Landesschiedsrichter an einer Reise zum Geburtshaus Adolf Hitlers im österreichischen Braunau teilnahm. Dabei ließ sich der Jurist in fröhlicher Runde an einem mit einer Hakenkreuzfahne dekorierten Tisch fotografieren. Kurz vor dem Parteitag in Arnstadt trat der Landesschiedsrichter aus der AfD aus, mutmaßlich um selbst einem Parteiausschlussverfahren zu entgehen und Schaden von der Partei und von Björn Höcke abzuwenden.
Von der Entscheidung seines Landesschiedsgerichtes gestärkt, benimmt sich Björn Höcke nunmehr so, als habe man ihn aus einer der landsbergschen Festungshaft ähnelnden Wohlverhaltensperiode befreit und als habe er nur auf diesen Moment gewartet. Er veröffentlicht ein Buch und drängt mit Macht in andere Landesver-
bände, wo ihm zum Glück hier und da Einhalt geboten wird. Sein Ärger über die Alternative Mitte, der er in Arnsberg empfahl, sie möge sich einordnen oder endlich abhauen, ist in diesem Zusammenhang nur zu verständlich. Wenn sich Björn Höcke jetzt auch noch selbst hinstellt und sagt, die AfD wolle mit Extremisten nichts zu tun haben und sie habe es nicht verdient, wegen der Fehler Einzelner in Verruf zu kommen, ist das eine richtige Aussage. Wenn er ferner sagt, er wolle die AfD vor Schaden bewahren, müsste das bei ausreichender Befähigung zur Selbstreflexion eigentlich dazu führen, dass er die Partei freiwillig verlässt. Womit nicht zu rechnen ist.
Das Agieren Höckes auf dem Arnsberger Parteitag zeigt einen völlig unfähigen Landesvorsitzenden, der, im Gegensatz zu nationalkonservativen Spitzenfunktio-
nären des Flügels, nicht willens und im Stande ist, alle Strömungen mitzunehmen. Und sich am Ende auch nicht zu schade ist, seine bisherigen Unterstützer zu Bauernopfern zu machen, um den eigenen Kopf aus der Schlinge zu ziehen und sich als der neue Kämpfer gegen Extremismus präsentieren zu können.
Dieser komplett aus den Fugen geratene Größenwahnsinnige verrichtet ein einzigartiges Zerstörungswerk in Deutschland, indem er die AfD, die nach seinen eigenen Worten die letzte evolutionäre Chance für Deutschland ist, für breite Wählerschichten unwählbar macht.
Parteien, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, verlieren Mitglieder, gewinnen keine Mehrheiten und verschwinden schließlich in der Bedeutungslosigkeit. Beispiele gab es in der deutschen Nachkriegsgeschichte genug, allen voran das der Republikaner. Ohne Mehrheiten kann man nicht regieren und nichts verändern.
Es ist unbegreiflich, dass einem ehemaligen Geschichtslehrer selbst diese einfachen Erkenntnisse vollkommen abgängig sind. Es mag Teil des Größenwahns sein, zu glauben, in Deutschland gäbe es nun wieder ausreichend fruchtbaren Boden für eine rechtsextreme Partei und die AfD sei schon viel zu groß, um sie wieder klein kriegen zu können.
Eines muss man schon sagen: Eine Höcke-AfD wäre eine rechtsextreme Partei. Heute ist sie das noch lange nicht. Es ist die Aufgabe eines jeden, der aus der dunkelsten Zeit unserer Geschichte gelernt hat, egal ob innerhalb oder außerhalb der AfD, Flagge zu zeigen und mit aller Kraft dafür zu streiten, dass das niemals geschieht. Der wirksamste Weg, die AfD von der hässlichen Fratze des Extremismus zu befreien, besteht ganz klar darin, Björn Höcke endlich in hohem Bogen aus der Partei zu werfen und darauf zu hoffen, dass ihn die Mehrzahl völkischer Nationalisten freiwillig begleitet. Das wäre dann tatsächlich die letzte evolutionäre Chance für eine mehrheitsfähige AfD und damit auch für Deutschland.


Bleibt zu hoffen, dass sich die Nationalkonservativen innerhalb des Flügels, die von Höcke quasi mitverhaftet und für seine nationalistischen Machtphantasien missbraucht werden, sich dieser Sichtweise anschließen können.
Damit die AfD als breit aufgestellte Partei, die ein von nationalkonservativ bis liberal reichendes Spektrum vertritt und die glaubhaft ihr eigenes Parteipro-
gramm vertritt, stärkste politische Kraft in Deutschland wird.


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Ein Konstruktionsfehler?!

Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass das menschliche Hirn aussieht wie ein komprimierter Dickdarm ? Könnte es sein, dass bei manchen Menschen ein Konstruktionsfehler vorliegt ? Es ist nachvollziehbar, dass bei den Menschenbau-
sätzen diese Teile versehentlich falsch eingesetzt wurden.
Immerhin würde das erklären, warum manche Menschen Sch**** reden und andere wiederum klug sch***** .


Nach dieser Erkenntnis ist die tägliche Dosis Politik erträglicher.


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Mal queergedacht:

Wenn ein Gefährder zu Unrecht abgeschoben wird und ein Verwaltungsgericht urteilt, dass er zurückgeholt werden muss, dann muss das Urteil bis zur letzten Silbe befolgt und ausgeführt werden, sonst droht dem zuständigen Ausländeramt eine Strafzahlung. Das haben wir vom Ladenhüter Sami A. gelernt. Das kann man gut finden oder nicht. Wir sind aber ein Rechtsstaat.
Was mich aber viel mehr interessiert, ist der umgekehrte Fall: Wenn Verwaltungs-
gerichte in 700.000 anderen Fällen urteilen, dass jemand keinen Anspruch auf Asyl hat, dann sind diese Urteile der Regierung, den Behörden und offenbar auch den Gerichten egal.
Oder haben Sie schon mal gehört, dass ein Verwaltungsgericht eine Strafzahlung verhängt hat, weil die Behörden nicht abgeschoben haben, obwohl die gerichtlich festgestellte Pflicht besteht?


Ich stelle mir gerade eine Schlagzeile vor:
Verwaltungsgericht Karlsruhe verhängt Rekordstrafe gegen
das Ausländeramt Mannheim, weil es in 800 Fällen keine
aufenthaltsbeendenden Maßnahmen veranlasst.


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Wenn es nicht so traurig entlarvend wäre,

wäre es lustig und könnte eine Schadenfreude begründen. Ein Fernsehteam des ZDF Frontal 21 Magazins filmt auf der vergangenen Pegida Demonstration in Dresden. Sie filmen aber nicht die Demonstration, sondern die Demonstranten. Das hat weniger mit öffentlich rechtlichem Sendeauftrag und mehr mit stasihaftem Spitzelauftrag zu tun. Diesmal filmt das Spitzel Team um IM Kamera jedoch jemanden, der auch nicht zu Pegida gehört und schon gar nicht dort erkannt werden möchte. Einen Agent Provokateur des sächsischen Landeskriminalamtes. Statt dies hinzunehmen, wird dieser rabiat und auffällig.
Er will ja nicht dokumentiert werden. Das Fernsehteam denkt, es hätte einen gewünschten Skandal und lässt es eskalieren. Ganz großes Kino. Am Ende des Zoffes ist herausgekommen, dass das ZDF Demonstranten filmt und die Staatsmacht sich unter die Demonstranten mischt um zu provozieren.
So etwas kennt man aus der DDR und es verdichten sich die Hinweise, dass das ZDF bei AfD Auftritten systematisch das Publikum filmt und abbildet, finanziert, die von uns allen abgezockt. Ein solches Vorgehen des ZDF ist bekannt und nicht neu. Auf keinen Fall stellt es eine Ausnahme dar, wie wir in Mannheim erleben durften.
Bereits im Januar 2016 waren wir Zeuge wie das Sendeteam des ZDF minutenlang hemmungslos die Zuschauerreihen abfilmte und sich nicht im geringsten für die zeitgleich redende Frauke Petry interessierte. Deutlicher kann man Spitzeltätig-
keiten nicht dokumentieren. Unmittelbar nach der Veranstaltung verlor die AfD mehrere Mitglieder, unzählige Besucher bekamen Probleme am Arbeitsplatz. Das ist die Freiheit, in der wir leben und sie wird jeden Tag mehr eingeschränkt.


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Wir haben es geschafft! Wir sind Modellstadt.

Die Fördergelder fließen allerdings nicht um herauszufinden, wie Kriminalität oder Vermüllung bekämpft werden können, wie Angsträume vermindert oder No Go Areas zurückgedrängt werden können. Hier besteht lokal sehr großer Bedarf.

Der Laufsteg der städtischen Notwendigkeiten hält etwas anderes parat:
Den Modellversuch zur Reduzierung der Stickstoffbelastung in der Luft unserer Innen-
stadt, oder wie es das Bundesumweltministerium nennt: „Projekt reine Luft“. Zwei Jahre werden diesbezügliche Bemühungen gefördert. Erreicht werden soll die Reduzierung der Co2 Belastung, indem der Motorverkehr, vor allem der Lieferkehr in der Innenstadt reduziert wird.
Auf lange Sicht wird sich dies ohnehin ergeben, denn die Mannheimer Innenstadt stirbt. Immer mehr Ladenflächen stehen leer und werden von den ghettotypischen Läden temporär gemietet, die Kunden bleiben aus. Wo kein Bedarf, da kein Verkehr. Die Krankenwagen für Messeropfer fallen da nicht gravierend ins Gewicht.

Bis der Lieferverkehr zum Erliegen kommt, soll der Lieferverkehr auf E-Lasträder verlegt werden, die von einem zentralen Verteilerplatz außerhalb der Innenstadt ausschwärmen um die Innenstadt zu beliefern. Scheinbar wird für die Zusage von Fördermitteln also Steuergeldern kein praktisch durchführbares Konzept benötigt, denn anders kann man nicht erklären, wieso Mannheim Fördergelder erhält. Man muss sich nur mal vorstellen, wie bei Schnee oder Hagel ein Buchrikscha Thalia beliefert. Spätestens wenn man die Butter zur Lieferung an Aldi/Rewe oder Lidl in die Fahrradkörbe umpackt, wird man feststellen, dass die Kühlkette unterbrochen ist und das Amt eigentlich den Laden schließen müsste.

Das Konzept ist nicht umsetzbar, und zeigt, dass wir die
wahren Probleme zugunsten grüner Ideologie ausblenden.


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Deutschlandweit finden derzeit Demonstrationen
des Bündnisses SEEBRÜCKE statt.

SEEBRÜCKE hat sich Ende Juni gegründet, als das Schlepperschiff „Lifeline“ mit einem deutschen Schleuserkapitän als Verantwortlichen, die mit 234 Menschen an Bord im Mittelmeer herumirrte und in keinem europäischen Hafen anlegen konnte. „Seebrücke“ behauptet, sich mit „ Menschen auf der Flucht“ zu solidarisieren und fordert von der deutschen und europäischen Politik sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, in Europa natürlich.
Teil dieser selbsternannten Bewegung ist, laut Informationen der Seebrücke, auch
die „ Interventionistische Linke“, die vom Verfassungsschutz überwacht wird. Am 22.07.2018 demonstrierte SEEBRÜCKE gemeinsam min „ Mannheim sagt JA“ in Mannheim. Die Grünen mit G. Fontagnier gemeinsam mit vom Verfassungsschutz überwachten Linksradikalen und der Billigung der SPD, die 3 Tage zuvor mit einem antisemitischen Massenmörder gekuschelt hat.
All das erinnert mich an den „sozialistischen Handschlag“ und wirft die Frage auf,
ob hier etwas zusammenwächst, was zusammen gehört. Gut angezogene Menschen, mit seeuntauglichen Schwimmwesten bekleidet wollten auf die Situation im Mittel-

meer aufmerksam machen. Unbewusst spielgelten sie die Realität sehr passend wieder. Bei den anlandenden Flüchtlingen fiel schon immer auf, dass sie nicht lange auf hoher See gewesen sein konnten:
Neue, saubere, schicke Markenklamotten und guter Ernährungszustand sprechen nicht gerade für eine lange ,entbehrungsreiche und lebensgefährliche Flucht, die man uns immer vorgaukelt. Wer so gestylt ankommt, geht erstmal feiern und kommt garantiert nicht aus Seenot. Immer häufiger geraten Flüchtlingsboote kurz vor der Seegrenze der nordafrikanischen Staaten gerade dann in Seenot, wenn rein zufällig ein NGO Schlepperschiff in der Nähe ist. Nach Passagieraufnahme steuert dieses Wassertaxi gezielt Europa an und chauffiert die Menschen ins gelobte Land Europa, und letztlich oft genug Deutschland. Die Rettung Ertrinkender ist eines der höchsten Güter in der christlichen Seefahrt, das stelle ich gar nicht in Frage. Im Gegenteil: Ich erwarte es. Seenotrettung bedeutet aber, dass die Geretteten in den nächsten sicheren Hafen zu verbringen sind und dieser liegt nun mal im 20 See-
meilen entfernten Afrika und nicht im 1500 Meilen entfernten Italien. Wollen Sie ganz Nordafrika zu einer unsicheren Zone erklären?
Das ganze Schauspiel ist doch Lug und Trug und der wahre Grund für die Toten im Mittelmeer. Wer Rettung in Aussicht stellt und den Eindruck erweckt, man müsse nur ein paar Meter in einem Schlauchboot hinauspaddeln, und dann kommt ein Schiff und fährt einen nach Europa, der nimmt billigend in Kauf, dass das Meer zum nassen Grab wird. Das Blut der Toten klebt an den Händen der Anstifter! Bereits seit 2014 fordern wir die Errichtung von Auffangzentren vor Ort in Afrika unter Aufsicht der UN. Es wird Zeit, dass die UN endlich ihre Arbeit tut.
Zumindest bei der Rückkehr in die Heimat scheint die IOM (Internationale Organi-
sation für Migration) die gescheiterten Glücksritter mittlerweile zu unterstützen. Eine unkontrollierte Flucht über das Meer ist unnötig, denn es gibt 55 afrikanische Staaten, in die Verfolgte ausweichen können. Niemand muss seinen Kontinent verlassen und um den halben Erdball reisen, um sich in Sicherheit zu bringen.


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Der Wettlauf um das Sommerlochthema
treibt kuriose Stilblüten.

Man merkt deutlich, dass Hitze zu mentalen Disfunktionen führt. Angestachelt durch Pöbeleien gegen die grüne Landtagspräsidentin in Baden-Württemberg setzt Grün ein Zeichen, legte in persona der Bundesvorsitzenden der Grünen Jugend gewichtig nach und forderte, eine „europäische Staatsbürgerschaft“ für Opfer des Klimawan-
dels, deren „Lebensraum“ wegen des Klimawandels zerstört werde.
Um Missverständnissen vorzubeugen und klarzustellen, dass nicht Holland gemeint sei, fordert Grün nunmehr Opfern des Klimawandels einen Flucht-, und Asylgrund zuzusprechen.
Übertroffen wurde das Schauspiel durch den in Bayern im Wahlkampf stehenden Stauffenberg Enkel, der sich mittels eines Rundumschlages gegen die AfD wegen einer inakzeptablen Entgleisung eines unbedeutenden AfD Hinterbank Aspiranten dem herrschenden Niveau anpasste. Der niedersächsische Landesvorsitzende der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative, Lars Steinke, bezeichnete Stauffenberg in dieser Woche in einem Facebook-Beitrag als „Verräter“ und „Feigling“. Das wurde nicht nur umgehend von allen maßgeblichen Vorständen, vom Landesvorstand der AfD Niedersachsen, über den AfD-Bundesvorstand bis hin zum Bundesvorstand der Jungen Alternative, und von vielen Spitzenpolitikern der AfD scharf verurteilt. Die Weichen für einen Parteiausschluss Steinkes sind deutlich gestellt!
Diese Reaktionen sind ein Beleg dafür, dass die AfD ganz selbstverständlich genau so reagiert, wie man es für jede andere demokratische Partei ebenfalls als selbstver-
ständlich erwarten sollte. Statt diese sofortige und richtige Reaktion aus der AfD zu honorieren, wird der unzweifelhaft unerträgliche Fehltritt des politischen Niemands Steinke als Propaganda gegen die AfD insgesamt missbraucht.
Das ist schäbig und der Sache, die Verletzung des ehrenden Gedenken an einen Helden, nicht angemessen.
Eine große deutsche Boulevardzeitung hat es sich nicht nehmen lassen, einen Enkel des verunglimpften Helden, nämlich Karl Schenk Graf von Stauffenberg, zur Sache zu interviewen. Der Enkel ist FDP-Politiker und Kandidat für die bald stattfindende Landtagswahl in Bayern. In dem Interview urteilt Karl Schenk Graf von Stauffenberg, die AfD sei keine demokratische Partei. Das Ausschlussverfahren gegen Steinke sei pure Strategie. Es sei seit Jahren eine Masche der AfD, maximal zu provozieren und dann zurückzurudern bzw. solche Aussagen der Form halber zu verurteilen. Grenz-
gänge hätten bei der AfD System.
Dass diese perfide Form des Wahlkampfs auf dem Rücken seines Großvaters, seiner Familie und damit auch auf seinem stattfinde, fände er ganz besonders abscheulich und widerlich. Die AfD solle endlich aufhören, ihre wahre politische Gesinnung, ihren Fremdenhass und Rassismus, unter dem Deckmantel konservativer Kräfte zu verstecken. Wenn jemand, der selbst politischer Mitbewerber in einer kommenden Landtagswahl ist, dies zu Wahlkampfzwecken ausnutzt, muss man sich fragen, wer hier seinen Wahlkampf mit perfiden Methoden führt. Was Karl Schenk Graf von Stauffenberg über die AfD äußert, ist symptomatisch für die linke Gesinnung der heutigen Zeit. Mit dem nationalkonservativen Weltbild seines Großvaters hat das nicht viel zu tun.

Claus Schenk Graf von Stauffenberg würde sich im Grabe umdrehen, wenn er hören und sehen würde, wie weit sich sein Enkel von den Werten entfernt hat, für die er gestorben ist.

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